Rettet die Bienen

Rettet die Bienen

Vor kurzem war hier ein Aufruf zu finden, sich an der Beantragung eines Volksbegehrens zu beteiligen. Dazu waren 10000 Unterschriften nötig. 30000 sind es geworden. Mittlerweile wurde das Volksbegehren Artenschutz vom Innenministerium genehmigt. Ab 24.September hat das breite Trägerbündnis aus proBiene, den Landesverbänden von BUND, NABU, Demeter, Naturland, Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirtschaft und ÖDP sowie Slow Food Deutschland, Fridays for Future BW, der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch-Hall, Bodan, Naturata, Waschbär und GLS-Bank sechs Monate Zeit, die Unterschriften von zehn Prozent der Wahlberechtigten im Land (ca. 770.000 Personen) zu sammeln. Die Unterlagen dazu veröffentlichen die Organisatoren ab 24. September auf ihreh Webseite. Ab 18. Oktober werden zudem in allen Rathäusern des Landes Eintragungslisten ausliegen.

Die Ziele sind höher gesteckt als beim Bayrischen Vorbild. Das ist gut gemeint, kann aber zum Problem werden. Sogar Biobauern und grüne Landespolitiker bemängeln, dass übers Ziel hinausgeschossen wird. In Bayern wurde der Vorschlag 1:1 vom Landtag übernommen. Das wird vermutlich bei uns nicht funktionieren. Zu viele gesetzliche Ungenauigkeiten und zu große Eingriffe ins Eigentumsrecht, ins Recht auf freie Berufsausübung, im Datenschutz und in die kommunale Flächennutzungsplanung werden ins Feld geführt. Es bleibt eine spannende Diskussion, die hoffentlich zu einem guten Kompromiss führt.

Sitzungstermine

13.01.2020 VA
20.01.2020 TA
27.01.2020 GR
10.02.2020 VA
17.02.2020 TA
02.03.2020 GR
16.03.2020 VA
23.03.2020 TA
30.03.2020 GR
27.04.2020 VA
05.05.2020 TA
11.05.2020 GR
22.06.2020 VA
29.06.2020 TA
06.07.2020 GR
14.09.2020 VA
22.09.2020 TA
28.09.2020 GR
21.10.2020 VA
02.11.2020 TA
09.11.2020 GR
xx.11.2020 Klausur
01.12.2020 VA
07.12.2020 TA
14.12.2020 GR

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An morgen denken – heißt heute zu handeln

Die GABL ist die Vertretung der GRÜNEN im Rutesheimer Gemeinderat, organisiert als freie Liste ökologisch engagierter Rutesheimer Bürgerinnen und Bürger. Die Zukunft unseres Ortes , die Zukunft unserer Kinder liegt uns am Herzen.

Die obersten Ziele sind zugleich Leitfaden für das politische Handeln auf kommunaler Ebene:

-Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen

-soziale Gerechtigkeit

-zukunftsbeständige Ökonomie, die Arbeit für alle schafft.